Meldungen
Schwarz-Rot-Gold
Am letzten Mittwoch war ich in Weimar – einer Stadt, die nicht nur in der Kulturgeschichte einen besonderen Namen hat, sondern auch in der politischen Geschichte. Vor einhundert Jahren, am 6. Februar 1919, wurde dort die Weimarer Nationalversammlung eröffnet, das…
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Eine neue Friedensbewegung gegen ein neues Wettrüsten
Wenn sich Menschen meiner Generation zu „Weisste noch“-Gesprächen treffen, geht es auch immer mal wieder um die Friedensbewegung der 70er und 80er Jahren, die viele von uns geprägt hat (mich auch). Das konnte bis vor kurzem immer mit dem wohligen…
Jetzt weiterlesenAlexander Saipa: Kein parlamentarischer Schnelldurchlauf beim Polizeigesetz
Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, erklärt vor dem Hintergrund der Beratungen zur Reform des niedersächsischen Polizeigesetzes: „Die niedersächsische SPD hat immer klar gestellt, dass wir kein Polizeigesetz mittragen werden, das gegen die Verfassung verstößt. Das bedeutet auch, dass im…
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